Löhne. Die Stadt Löhne ist im Streit um die Parkplatzregelung am Gelände der Aqua Magica unterlegen. In einem rechtlichen Verfahren wurde entschieden, dass die von der Stadt vertretene Position keinen Bestand hat. Damit ist ein Konflikt beendet, der die Kommunalpolitik und Anwohner über Monate hinweg beschäftigt hatte.
Kern des Streits war die Frage, ob und in welchem Umfang die Stadt Löhne Regelungen für das Parken im Umfeld der Aqua Magica durchsetzen darf. Kritiker hatten früh Zweifel an der rechtlichen Grundlage geäußert und vor möglichen Konsequenzen gewarnt. Diese Bedenken haben sich nun bestätigt.
Nach der Entscheidung muss die Stadt ihre bisherige Vorgehensweise aufgeben. Bereits umgesetzte Maßnahmen rund um die Parkraumbewirtschaftung gelten damit als nicht durchsetzbar. In welcher Größenordnung der Stadt zusätzliche Kosten entstehen – etwa durch Rückabwicklung oder Verfahrenskosten – ist derzeit noch offen.
In der Politik sorgt die Niederlage für Kritik. Insbesondere wird hinterfragt, warum trotz frühzeitiger Warnungen an der umstrittenen Linie festgehalten wurde. Forderungen nach einer Aufarbeitung und klaren Konsequenzen werden lauter.
Die Stadtverwaltung kündigte an, das Urteil zu prüfen und die nächsten Schritte zu beraten. Ziel sei es, eine rechtssichere und für alle Beteiligten tragfähige Lösung für den Bereich rund um die Aqua Magica zu finden.
